Bedingungsloses Grundeinkommen von 1.200 Euro ( Stand 2019 ) jetzt ! ( ausführliches Modell )
Beim Bedingungslosen Grundeinkommen ( BGE ) gibt es viele Faktoren, die für gerechte Gestaltung für alle berücksichtigt werden müssen :
1) Die Höhe des BGE soll nicht unter 1.200 Euro ( Stand 2019 ) sein.
Es ist so, weil die Mietpreise in Großstädten so hoch sind, dass 1.200 Euro die Mindesthöhe ist, wovon noch ausreichend Geld für Lebensunterhalt nach Abzug der Mietkosten bleibt.
Wir nehmen dafür die Mietpreise z.B. in Berlin für 1 - Zimmer - Wohnung von 35 m2 bis 50 m2.
BGE wird dabei jährlich an steigende Lebenshaltungskosten angeglichen.
Die Wirkung des BGE wird laufend in einem transparenten Bewertungsverfahren untersucht. Anhand der Ergebnisse der laufenden Bewertung wird BGE in seiner Ausgestaltung angepasst.
2) BGE geht auch nicht ohne Sonderleistungen, weil das BGE allein für viele Menschen, etwa jene mit Behinderung, eine Verschlechterung wäre, weil sie auf zusätzliche Leistungen angewiesen sind.
Zusätzlich zum BGE soll anteiliger Anspruch auf Mehrbedarfe, einmalige Bedarfe und Sonderbedarfe, die in SGB II und SGB XII gelistet sind, bestehen, wenn es einer Person monatlich aufgrund von beantragten Leistungen weniger als 1.200 Euro ( Stand 2019 ) zur Verfügung stehen ( auf den Jahresverdienst gerechnet ).
Die Freibeträge, die in SGBII und SGBXII enthalten sind, sollen entfallen.
Dazu soll es noch anteiliges Wohngeld in Gegenden, in denen die durchschnittliche Warmmiete aller verfügbaren 1 - Zimmer - Wohnungen zwischen 35 m2 und 50 m2 650 Euro ( Stand 2019 ) übersteigt, geben.
An die private Krankenversicherung zu zahlende Beträge von Selbstständigen, die privat krankenversichert sind, sollen anteilig bis zur Höhe des Basistarifs nach § 12 Abs. 1c VAG übernommen werden, wenn es einer Person monatlich aufgrund von beantragten Leistungen weniger als 1.200 Euro ( Stand 2019 ) zur Verfügung stehen ( auf den Jahresverdienst gerechnet ).
Vermögen ist dabei gemäß der Regelungen in SGB II und SGB XII zu berücksichtigen.
Für die Entscheidung über solche Anträge sind Nachweise über Jahresverdienst und Vermögen vom Antragsteller und der in dessen Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen beizufügen.
3) Anerkannte Flüchtlinge sollen betreffed BGE gleichberechtigt sein, weil es keine Diskriminierung geben darf.
Außerdem wird es in näher Zukunft wegen Robotisierung und Umsteigung auf Erneuerbare Energien nicht genug Arbeitsplätze für alle ( sogar beim Mindestlohn von 21 Euro / Stunde und 4 Tage x 4 Stunden - Arbeitswoche ) geben.
Wovon sollen Menschen dann ohne BGE leben können ?
4) Für alle andere Ausländer, die sich legal in Deutschland ansäßig sind, soll natürlich eine bestimmte Länge von Arbeitsbeschäftigung als Voraussetzung für BGE dienen. Diese Länge soll nach wissenschaftlichen Studien bestimmt werden.
Unser Vorschlag dazu :
Die Länge der Arbeitsbeschäftigung für Ausländer, die sich legal in Deutschland ansäßig sind, als Voraussetzung für BGE soll 3.520 Stunden betragen. Das entspricht einer Arbeitsbeschäftigung von 22 Monaten mit 160 Stunden / Monat.
5) Was die Frage betrifft, auf welcher Ebene BGE eizuführen ist, sind wir der Meinung, dass dies erst auf nationaler Ebene ( Staat ) passieren soll, weil die Staaten meistens mehr oder weniger einheitliche politische, ekonomische, soziale und mentale Bedingungen haben und so die Diskussion und Entscheidung über bevorzugtes Modell viel leichter machen.
6) Für BGE - Finanzierung sollen Steursätze ab bestimmter Einkommensgrenze erhöht werden. Diese Einkommensgrenze und Höhe der Steuersätzen sollen nach wissenschaftlichen Studien bestimmt werden.
Unser Vorschlag dazu :
a) Um alle unsere Forderungen und weitere soziale Projekte zu finanzieren, sollen ab sofort Steuer von 65 % ab Jahreseinkommen von über 250.000 Euro, Steuer von 75 % ab Jahreseinkommen von über 350.000 Euro und Steuer von 80 % ab Jahreseinkommen von über 1 Mln. Euro ( jeweils ab dem nächsten Euro ) erhoben werden.
Information zum Thema :
Einkommensteueraufteilung in Deutschland
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/deutschland-17-400-bundesbuerger-verdienen-mehr-als-eine-million-a-1154830.html
b) Ab sofort sollen alle Bürger*innen, die in Deutschland ihren festen Wohnsitz haben, alle ihre Steuer nicht in Off - Shore - Zentren, sondern in Deutschland zahlen.
Ab sofort sollen für alle Bürger*innen, die in Deutschland ihren festen Wohnsitz haben, Registrierung und Geschäftsführung von Offshore - Unternehmen unmöglich sein und mit Freiheitsentzug bestraft werden.
Für Schließung von solchen Offshore - Unternehmen wird eine Frist von 6 Monaten festgesetzt.
Information zum Thema :
Globale Konzerne deklarieren riesige Gewinne in kleinen Ländern - und kleine Gewinne auf riesigen Märkten.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/steuertricks-grosser-konzerne-kapitalismus-pervers-a-1261496.html
c) Ab sofort sollen alle Bürger*innen in Deutschland mit 16 Jahren auf allen territorialen Ebenen stimmberechtigt sein.
d) Um alles besser zu kontrollieren und falls nötig schnelle Änderungen vornehmen zu können, soll das Volksentscheid - Recht über jede Frage auf allen territorialen Ebenen eingeführt werden.
Das Volksentscheid - Recht über jede Frage, wenn die Initiative nicht die Einheitlichkeit der Form, die Einheitlichkeit der Materie oder die verbindlichen Bestimmungen des Völkerrechts verletzt, kann von 1,5 % der stimmberechtigten Bürger auf jeder territorialen Ebene eingeleitet werden.
Die Dauer der Sammlung von Unterschriften soll 9 Monate betragen.
Das Volksentscheid - Recht soll parallel zum Parlament bestehen und Priorität haben.
Das Volksentscheid - Recht, wie auch in Schweiz, soll begrenzt werden :
Nach Artikel 13 der Verfassung der Schweiz : "Verstößt eine Initiative gegen die Einheitlichkeit der Form, die Einheit der Materie oder gegen die verbindlichen Bestimmungen des Völkerrechts, so erklärt die Bundesversammlung sie ganz oder teilweise für ungültig."
Dann kann nichts schief laufen.
*****
Das ist unsere Sicht zum Thema BGE, aber es können natürlich noch weitere Pukte dazu kommen, weil das Thema sehr kompliziert ist und viele Bereiche vom Leben betrifft.
*****
Es gibt kein anderes vergleichbar ausführliches BGE - Modell wie unseres. Wir meinen damit, sowohl Begründung der Höhe des BGE, wie auch Sonderleistungen, Kreis der berechtigten Personen und BGE - Finanzierung.
Genau diese Unvollständigkeit bei anderen Modellen sehen wir als ein wichtiges Hindernis für glaubhafte Vergleiche der Modellen, Diskussion darüber und deren Vermittlung an die Bürger*innen.
*****
Wir fordern einen Mindestlohn von 21 Euro / Stunde ( Stand 2019 )
https://www.facebook.com/notes/fridays-for-future-germany/wir-fordern-einen-mindestlohn-von-21-euro-stunde-stand-2019-/2641196652566858/
*****
Revolution jetzt !
Wir rufen alle Bürger*innen zum Generalstreik auf !
Forderungen von FB - Gruppe “Fridays for Future Germany” an das korrupte Parlament
Wir fordern einen Volksentscheid auf allen territorialen Ebenen Deutschlands binnen 9 Monaten über folgende umweltpolitische, wirtschaftliche und politische Transformationen. 32 Punkte.
Fragen bei dem gerforderten Volksentscheid :
https://fffgermany.livejournal.com/454.html
BGE kommt in unserer Forderungsliste nicht vor, aber nach meiner Meinung soll BGE sofort nach der Revolution per Volksentscheid eingeführt werden :
Punkt № 4 unserer Forderungsliste ist besonders wichtig, weil wir mit dem mit 16 Jahren einfachen und zugänglichen Recht auf Volksentscheid über jede Frage auf allen territorialen Ebenen falls nötig schnelle Änderungen in allen Bereichen immer vornehmen können.
1) Die Höhe des BGE soll nicht unter 1.200 Euro ( Stand 2019 ) sein.
Es ist so, weil die Mietpreise in Großstädten so hoch sind, dass 1.200 Euro die Mindesthöhe ist, wovon noch ausreichend Geld für Lebensunterhalt nach Abzug der Mietkosten bleibt.
Wir nehmen dafür die Mietpreise z.B. in Berlin für 1 - Zimmer - Wohnung von 35 m2 bis 50 m2.
BGE wird dabei jährlich an steigende Lebenshaltungskosten angeglichen.
Die Wirkung des BGE wird laufend in einem transparenten Bewertungsverfahren untersucht. Anhand der Ergebnisse der laufenden Bewertung wird BGE in seiner Ausgestaltung angepasst.
2) BGE geht auch nicht ohne Sonderleistungen, weil das BGE allein für viele Menschen, etwa jene mit Behinderung, eine Verschlechterung wäre, weil sie auf zusätzliche Leistungen angewiesen sind.
Zusätzlich zum BGE soll anteiliger Anspruch auf Mehrbedarfe, einmalige Bedarfe und Sonderbedarfe, die in SGB II und SGB XII gelistet sind, bestehen, wenn es einer Person monatlich aufgrund von beantragten Leistungen weniger als 1.200 Euro ( Stand 2019 ) zur Verfügung stehen ( auf den Jahresverdienst gerechnet ).
Die Freibeträge, die in SGBII und SGBXII enthalten sind, sollen entfallen.
Dazu soll es noch anteiliges Wohngeld in Gegenden, in denen die durchschnittliche Warmmiete aller verfügbaren 1 - Zimmer - Wohnungen zwischen 35 m2 und 50 m2 650 Euro ( Stand 2019 ) übersteigt, geben.
An die private Krankenversicherung zu zahlende Beträge von Selbstständigen, die privat krankenversichert sind, sollen anteilig bis zur Höhe des Basistarifs nach § 12 Abs. 1c VAG übernommen werden, wenn es einer Person monatlich aufgrund von beantragten Leistungen weniger als 1.200 Euro ( Stand 2019 ) zur Verfügung stehen ( auf den Jahresverdienst gerechnet ).
Vermögen ist dabei gemäß der Regelungen in SGB II und SGB XII zu berücksichtigen.
Für die Entscheidung über solche Anträge sind Nachweise über Jahresverdienst und Vermögen vom Antragsteller und der in dessen Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen beizufügen.
3) Anerkannte Flüchtlinge sollen betreffed BGE gleichberechtigt sein, weil es keine Diskriminierung geben darf.
Außerdem wird es in näher Zukunft wegen Robotisierung und Umsteigung auf Erneuerbare Energien nicht genug Arbeitsplätze für alle ( sogar beim Mindestlohn von 21 Euro / Stunde und 4 Tage x 4 Stunden - Arbeitswoche ) geben.
Wovon sollen Menschen dann ohne BGE leben können ?
4) Für alle andere Ausländer, die sich legal in Deutschland ansäßig sind, soll natürlich eine bestimmte Länge von Arbeitsbeschäftigung als Voraussetzung für BGE dienen. Diese Länge soll nach wissenschaftlichen Studien bestimmt werden.
Unser Vorschlag dazu :
Die Länge der Arbeitsbeschäftigung für Ausländer, die sich legal in Deutschland ansäßig sind, als Voraussetzung für BGE soll 3.520 Stunden betragen. Das entspricht einer Arbeitsbeschäftigung von 22 Monaten mit 160 Stunden / Monat.
5) Was die Frage betrifft, auf welcher Ebene BGE eizuführen ist, sind wir der Meinung, dass dies erst auf nationaler Ebene ( Staat ) passieren soll, weil die Staaten meistens mehr oder weniger einheitliche politische, ekonomische, soziale und mentale Bedingungen haben und so die Diskussion und Entscheidung über bevorzugtes Modell viel leichter machen.
6) Für BGE - Finanzierung sollen Steursätze ab bestimmter Einkommensgrenze erhöht werden. Diese Einkommensgrenze und Höhe der Steuersätzen sollen nach wissenschaftlichen Studien bestimmt werden.
Unser Vorschlag dazu :
a) Um alle unsere Forderungen und weitere soziale Projekte zu finanzieren, sollen ab sofort Steuer von 65 % ab Jahreseinkommen von über 250.000 Euro, Steuer von 75 % ab Jahreseinkommen von über 350.000 Euro und Steuer von 80 % ab Jahreseinkommen von über 1 Mln. Euro ( jeweils ab dem nächsten Euro ) erhoben werden.
Information zum Thema :
Einkommensteueraufteilung in Deutschland
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/deutschland-17-400-bundesbuerger-verdienen-mehr-als-eine-million-a-1154830.html
b) Ab sofort sollen alle Bürger*innen, die in Deutschland ihren festen Wohnsitz haben, alle ihre Steuer nicht in Off - Shore - Zentren, sondern in Deutschland zahlen.
Ab sofort sollen für alle Bürger*innen, die in Deutschland ihren festen Wohnsitz haben, Registrierung und Geschäftsführung von Offshore - Unternehmen unmöglich sein und mit Freiheitsentzug bestraft werden.
Für Schließung von solchen Offshore - Unternehmen wird eine Frist von 6 Monaten festgesetzt.
Information zum Thema :
Globale Konzerne deklarieren riesige Gewinne in kleinen Ländern - und kleine Gewinne auf riesigen Märkten.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/steuertricks-grosser-konzerne-kapitalismus-pervers-a-1261496.html
c) Ab sofort sollen alle Bürger*innen in Deutschland mit 16 Jahren auf allen territorialen Ebenen stimmberechtigt sein.
d) Um alles besser zu kontrollieren und falls nötig schnelle Änderungen vornehmen zu können, soll das Volksentscheid - Recht über jede Frage auf allen territorialen Ebenen eingeführt werden.
Das Volksentscheid - Recht über jede Frage, wenn die Initiative nicht die Einheitlichkeit der Form, die Einheitlichkeit der Materie oder die verbindlichen Bestimmungen des Völkerrechts verletzt, kann von 1,5 % der stimmberechtigten Bürger auf jeder territorialen Ebene eingeleitet werden.
Die Dauer der Sammlung von Unterschriften soll 9 Monate betragen.
Das Volksentscheid - Recht soll parallel zum Parlament bestehen und Priorität haben.
Das Volksentscheid - Recht, wie auch in Schweiz, soll begrenzt werden :
Nach Artikel 13 der Verfassung der Schweiz : "Verstößt eine Initiative gegen die Einheitlichkeit der Form, die Einheit der Materie oder gegen die verbindlichen Bestimmungen des Völkerrechts, so erklärt die Bundesversammlung sie ganz oder teilweise für ungültig."
Dann kann nichts schief laufen.
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Das ist unsere Sicht zum Thema BGE, aber es können natürlich noch weitere Pukte dazu kommen, weil das Thema sehr kompliziert ist und viele Bereiche vom Leben betrifft.
*****
Es gibt kein anderes vergleichbar ausführliches BGE - Modell wie unseres. Wir meinen damit, sowohl Begründung der Höhe des BGE, wie auch Sonderleistungen, Kreis der berechtigten Personen und BGE - Finanzierung.
Genau diese Unvollständigkeit bei anderen Modellen sehen wir als ein wichtiges Hindernis für glaubhafte Vergleiche der Modellen, Diskussion darüber und deren Vermittlung an die Bürger*innen.
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Wir fordern einen Mindestlohn von 21 Euro / Stunde ( Stand 2019 )
https://www.facebook.com/notes/fridays-for-future-germany/wir-fordern-einen-mindestlohn-von-21-euro-stunde-stand-2019-/2641196652566858/
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Revolution jetzt !
Wir rufen alle Bürger*innen zum Generalstreik auf !
Forderungen von FB - Gruppe “Fridays for Future Germany” an das korrupte Parlament
Wir fordern einen Volksentscheid auf allen territorialen Ebenen Deutschlands binnen 9 Monaten über folgende umweltpolitische, wirtschaftliche und politische Transformationen. 32 Punkte.
Fragen bei dem gerforderten Volksentscheid :
https://fffgermany.livejournal.com/454.html
BGE kommt in unserer Forderungsliste nicht vor, aber nach meiner Meinung soll BGE sofort nach der Revolution per Volksentscheid eingeführt werden :
Punkt № 4 unserer Forderungsliste ist besonders wichtig, weil wir mit dem mit 16 Jahren einfachen und zugänglichen Recht auf Volksentscheid über jede Frage auf allen territorialen Ebenen falls nötig schnelle Änderungen in allen Bereichen immer vornehmen können.