Arabische Parteien nicht zur Wahl zugelassen

[jimitree]

Ich habe mich schon gefragt, wie lange es noch dauern soll, denn die Vorsitzenden der beiden großen arabischen Parteien haben in letzter Zeit so ziemlich alles dafür getan, um verboten zu werden, außer gegen das Strafrecht zu verstoßen. De facto ging es so weit, Israel nicht anzuerkennen, was gegen alle rechtsstaatlichen Grundsätze verstößt. Nun wurden die beiden arabischen Parteien Balad und Vereinigte Arabische Liste Raam-Ta'al zur nächsten Wahl nicht mehr zugelassen. Das ist noch kein Verbot dieser, kommt dem aber sehr nahe. Das erste und bisher letzte Mal, dass eine Partei verboten wurde, war das Verbot der religiös-rassistischen Partei Kach (So) von Meir Kahane.

http://www.haaretz.com/hasen/spages/1054867.html
http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-3654866,00.html
http://www.newsru.co.il/israel/12jan2009/balad8006.html