(no subject)
Kein Privatvergnügen
Nach den Berichten über die sogenannte Bilderberg-Gruppe (siehe jW vom 4.6.2008) fragen zunehmend mehr politisch interessierte Bürger, warum Abgeordnete vom Bundestag bezahlt werden, um zu den »privaten«, geheim gehaltenen Treffen zu fahren. Auf abgeordnetenwatch.de erklärte dazu der CDU-Politiker Eckart von Klaeden:
Mich haben in den letzten Wochen zahlreiche Anfragen zu meiner Teilnahme an der diesjährigen Bilderberg-Konferenz erreicht, die ich wie folgt beantworte:
Die Bilderberg-Konferenz ist ein Treffen von Personen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien aus den USA und Europa. Auf der Konferenz können sie ungehindert und offen über aktuelle Probleme der Weltpolitik und -wirtschaft diskutieren. Daher ist die Tagung auch vertraulich und findet unter Ausschluß der Öffentlichkeit statt. Dies ist die Vereinbarung unter allen Teilnehmern, die ich nicht brechen werde. Es werden dort aber selbstverständlich keine Beschlüsse gefaßt. Mich amüsieren die Unterstellungen und Spekulationen, die sich Jahr für Jahr mit der Bilderberg-Konferenz verbinden. Nichts davon ist wahr.
Meine Teilnahme ist kein Privatvergnügen. Ich habe an der Konferenz zwar nicht als offizieller Vertreter meiner Fraktion oder des Bundestages teilgenommen. Eine solche offizielle Teilnahme kennt die Konferenz nicht, sie stände im Widerspruch zu ihrem informellen Charakter, der Voraussetzung für die nahezu einzigartige Gesprächsatmosphäre ist. Der Dialog und Meinungsaustausch auf der Konferenz ist aber nichtsdestotrotz für meine Arbeit als Abgeordneter und als außenpolitischer Sprecher meiner Fraktion sehr wertvoll.
Es gibt nach meiner Erfahrung keine andere Konferenz, die den Dialog zwischen den beteiligten Gruppen auf der einen und den transatlantischen Austausch auf der anderen Seite in so hervorragender Weise ermöglicht wie die Bilderberg-Konferenz. Dieses Gespräch wird ständig gefordert, der Mangel an solchen Foren zu Recht immer wieder beklagt.
Die mir entstandenen Kosten wurden vom Deutschen Bundestag übernommen. Zu Ihrer weiteren Information habe ich der Antwort die offizielle Presseerklärung zur diesjährigen Konferenz angefügt.
Das Büroteam von Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) antwortete im gleichen Portal auf eine entsprechende Anfrage:
Die Bilderberg-Konferenzen, die sich laut Wikipedia als einen elitären informellen Gesprächskreis verstehen, werden auf einer privatrechtlichen Basis organisiert. Es steht den Organisatoren und Initiatoren frei zu entscheiden, wen sie einladen und über welche Themen sie sprechen wollen. In einer Demokratie sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, die Spielregeln in einem informellen Kreis selber aufzustellen. Ob Claudia Roth an solch einem Treffen teilnehmen würde, würde dann danach entschieden, was auf der Tagesordnung stünde, welche Inhalte besprochen und diskutiert werden würden und was ihre Rolle dabei sein sollte. Grüne SpitzenpolitikerInnen würden selber entscheiden, ob und warum sie die Einladung annehmen. (...)
Nach den Berichten über die sogenannte Bilderberg-Gruppe (siehe jW vom 4.6.2008) fragen zunehmend mehr politisch interessierte Bürger, warum Abgeordnete vom Bundestag bezahlt werden, um zu den »privaten«, geheim gehaltenen Treffen zu fahren. Auf abgeordnetenwatch.de erklärte dazu der CDU-Politiker Eckart von Klaeden:
Mich haben in den letzten Wochen zahlreiche Anfragen zu meiner Teilnahme an der diesjährigen Bilderberg-Konferenz erreicht, die ich wie folgt beantworte:
Die Bilderberg-Konferenz ist ein Treffen von Personen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien aus den USA und Europa. Auf der Konferenz können sie ungehindert und offen über aktuelle Probleme der Weltpolitik und -wirtschaft diskutieren. Daher ist die Tagung auch vertraulich und findet unter Ausschluß der Öffentlichkeit statt. Dies ist die Vereinbarung unter allen Teilnehmern, die ich nicht brechen werde. Es werden dort aber selbstverständlich keine Beschlüsse gefaßt. Mich amüsieren die Unterstellungen und Spekulationen, die sich Jahr für Jahr mit der Bilderberg-Konferenz verbinden. Nichts davon ist wahr.
Meine Teilnahme ist kein Privatvergnügen. Ich habe an der Konferenz zwar nicht als offizieller Vertreter meiner Fraktion oder des Bundestages teilgenommen. Eine solche offizielle Teilnahme kennt die Konferenz nicht, sie stände im Widerspruch zu ihrem informellen Charakter, der Voraussetzung für die nahezu einzigartige Gesprächsatmosphäre ist. Der Dialog und Meinungsaustausch auf der Konferenz ist aber nichtsdestotrotz für meine Arbeit als Abgeordneter und als außenpolitischer Sprecher meiner Fraktion sehr wertvoll.
Es gibt nach meiner Erfahrung keine andere Konferenz, die den Dialog zwischen den beteiligten Gruppen auf der einen und den transatlantischen Austausch auf der anderen Seite in so hervorragender Weise ermöglicht wie die Bilderberg-Konferenz. Dieses Gespräch wird ständig gefordert, der Mangel an solchen Foren zu Recht immer wieder beklagt.
Die mir entstandenen Kosten wurden vom Deutschen Bundestag übernommen. Zu Ihrer weiteren Information habe ich der Antwort die offizielle Presseerklärung zur diesjährigen Konferenz angefügt.
Das Büroteam von Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) antwortete im gleichen Portal auf eine entsprechende Anfrage:
Die Bilderberg-Konferenzen, die sich laut Wikipedia als einen elitären informellen Gesprächskreis verstehen, werden auf einer privatrechtlichen Basis organisiert. Es steht den Organisatoren und Initiatoren frei zu entscheiden, wen sie einladen und über welche Themen sie sprechen wollen. In einer Demokratie sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, die Spielregeln in einem informellen Kreis selber aufzustellen. Ob Claudia Roth an solch einem Treffen teilnehmen würde, würde dann danach entschieden, was auf der Tagesordnung stünde, welche Inhalte besprochen und diskutiert werden würden und was ihre Rolle dabei sein sollte. Grüne SpitzenpolitikerInnen würden selber entscheiden, ob und warum sie die Einladung annehmen. (...)