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May 19, 2005 15:53

'NPD-Mann sorgt für neuen Landtagseklat
Apfel beschimpft Innenminister de Maizière

D r e s d e n (J.K./rts). Neuer Eklat im sächsischen Landtag: Holger Apfel, Fraktoinschef der rechtsextremen NPD, hat Innenminister Thomas de Maizière (CDU) als "Arschloch" beschimpft.

In einer von der NPD beantragten Debatte sagte Apfel gestern Richtung de Maizière, er wäre geneigt, ihm "das entgegenzuwerfen, was einst der heute gründe Außenminister dem Bundestagspräsidenten entgegenschleuderte: 'Mit Verlaub, Sie sind für mich ein Arschloch.'" Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) erteilte Apfel daraufhin einen zweiten Ordnungsruf, die Sitzung wurde zeitweise unterbrochen.
Die anderen Fraktionen reagierten mit Protesten auf die Rede. Hintergrund war ein Bericht der DNN von gestern, wonach das NPD-Parteiorgan "Deutsche Stimme" in Polen gedruckt wird. De Maizière hatte der NPD daraufhin "Scheinheiligkeit" vorgeworfen. Sie wolle im Landtag über das Thema "Grenze dicht für Lohndrücker" debattieren und agiere "selbst als Lohndrücker".
Apfel begründete den Druckauftrag m Ausland nun damit, dass in Deutschland wegen der angeblichen Pogromstimmung" keine Druckerei habe gefunden werden können. "Boykottmaßnahmen werden eingeleitet, die an Zeiten erinnern, in der es hieß: 'Kauft nicht bei Juden'."
Vertreter aller etablierten Parteien zeigten sich entsetzt über den Vergleich. Dies sei ein ungeheurer Vorfall, sagte CDU-Fraktionschef Fritz Hähle. Der SPD-Fraktionvorsitzende und Alterspräsident Cornelius Weiss warf Apfel und der NPD vor, dasParlament erneut genutzt zu haben, um vorbereitete Hetztiraden zu verbreiten. "Sie machen sich nicht nur lächerlich, ich verachte Sie", sagte er unter starkem Beifall.
Die Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau sprach von einer Beleidigung der Opfer der nationalszialistischen Gewaltherrschaft. "Ihr Versuch, sich in einer Märtyrerrolle zu präsentieren und von einem Pogrom gegen die NPD zu sprechen, stellt den Gipfel der Schamlosigkeit dar."'

Und weiter auf Seite vier:

'Apfel brachte das erkennbar in Rage. Erst sprach er vom "schmutzigen Pakt der CDU mit den Rotfaschisten der PDS", dann machte er eine "Pogromstimmung gegen die NPD aus.'
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